Stuttgart – Gemeinsam mit dem Beauftragten der Landesregierung gegen Antisemitismus Dr. Michael Blume, den Israelitischen Religionsgemeinschaften Baden und Württemberg und der israelischen Generalkonsulin Carmela Shamir startete die CDU-Landtagsfraktion eine Online-Resolution gegen die „Boycott, Divestment and Sanctions“-Bewegung (abgekürzt BDS) und gegen Antisemitismus.
Seit 2005 ruft die BDS-Bewegung in Deutschland zum Boykott gegen Israel, gegen israelische Waren und Dienstleistungen, israelische Künstlerinnen und Wissenschaftler, Sportlerinnen und Ehrenamtliche auf. „In jüngster Zeit greift diese Bewegung auch in Baden-Württemberg immer mehr um sich. Ihr umfassender Boykottaufruf führt in seiner Radikalität zur Brandmarkung israelischer Staatsbürgerinnen und Staatsbürger jüdischen Glaubens. Dies ist inakzeptabel und scharf zu verurteilen. Wir wollen dieser BDS-Bewegung in aller Klarheit entgegentreten. Für Antisemitismus gibt es bei uns keinen Platz und null Toleranz“, so Sabine Kurtz und Dr. Matthias Miller. Sie laden alle Bürgerinnen und Bürger ein, sich der Resolution anzuschließen und damit ein klares Zeichen gegen Antisemitismus zu setzen unter www.bds-resolution.de
Fatale Tendenzen bei BDS-Bewegung
Die BDS-Bewegung gilt nach wissenschaftlichen Erkenntnissen als international agierende, antizionistische und antisemitische Gruppierung von Menschen, die offiziell das Existenzrecht des Staates Israel in Frage stellen, vorgeblich, um die Palästinenser zu unterstützen. Tatsächlich agiert diese Bewegung offen, diffus oder subtil auf vielen gesellschaftlichen Ebenen israelfeindlich und schürt Antisemitismus.
Klare Kante gegen jede Form von Antisemitismus
Mit der Resolution bekennen sich die CDU-Landtagsfraktion und die Erstunterzeichner klar gegen jede Form des Antisemitismus und für das Existenzrechtes des Staates Israel. Es besteht Einigkeit, dass die BDS-Bewegung in keiner Weise – insbesondere nicht staatlich – unterstützt werden darf. Des Weiteren begrüßen die Unterzeichner die Fortschritte in der Zusammenarbeit Israels mit arabischen Ländern im Rahmen der sog. Abraham-Verträge und sie setzen sich für ein friedliches und respektvolles Miteinander Israels mit seinen Nachbarstaaten und der Europäischen Union ein.
Die Erstunterzeichner der Online-Resolution gegen die BDS-Bewegung und Antisemitismus sind:
Manuel Hagel MdL
Christian Gehring MdL
Dr. Michael Blume
Prof. Barbara Traub
Mirjam Fischer
Rami Suliman
Dr. Martin Ulmer
Generalkonsulin Carmela Shamir