Die CDU Landtagsabgeordneten Sabine Kurtz und Dr. Matthias Miller setzen sich für die Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren ein und verweisen dazu auf eine Stellungnahme der CDU-Landtagsfraktion. Die beiden örtlichen Abgeordneten erhoffen sich gerade von Planungsbeschleunigungsmaßnahmen im Straßenbau Verbesserungen auch für den Landkreis Böblingen. Denn: „Nicht nur für Windkraftanlagen benötigen wir schnellere Verfahren, sondern auch für andere Vorhaben. Wir müssen insgesamt schneller werden“, betonen die beiden CDU-Landtagsabgeordneten.
„Die Kreisstraße 1063 zwischen Aidlingen und Grafenau beispielsweise ist überaus schadhaft und soll schon seit vielen Jahren saniert und dabei auf eine Breite von 6,50 Meter ausgebaut werden. Im Moment misst die Straße nur fünf Meter – für den Begegnungsverkehr mit Bussen ist das zu wenig und auch PKWs müssen überaus vorsichtig und langsam fahren“, verweist Sabine Kurtz auf eine Straße in ihrem Wahlkreis Leonberg – Herrenberg – Weil der Stadt. Eine Straßenbreite von 6,50 Metern sei daher auch maßgeblicher Bestandteil für die Förderung der Kreisstraße durch das Land.
Aus Gründen des Naturschutzes auf der einen Straßenseite und technischer Schwierigkeiten und damit erhöhter Kosten auf der anderen Straßenseite konnte das Vorhaben bisher noch nicht umgesetzt werden.
Ebenso ist Sabine Kurtz MdL die Sanierung der Landstraße 1136 zwischen Leonberg und Höfingen in Erinnerung. Diese dauerte nach einem Hangrutsch vier Jahre, bis sie nach ausführlicher Prüfung der notwendigen Artenschutzmaßnahmen abgeschlossen werden konnte.
Auch im Wahlkreis Böblingen – Sindelfingen – Schönbuch des Abgeordneten Dr. Matthias Miller gibt es einige sanierungsbedürftige Straßen. „Am dringendsten ist in meinen Augen eine Sanierung der Landesstraße 1185 zwischen Schönaich und Waldenbuch. Insbesondere am Wolfenberg, angefangen vom Ortsausgang Schönaich, ist die Straße in einem katastrophalen Zustand“, weiß Miller und verweist darauf, dass aus der Gemeinde Schönaich bereits seit 2017 die Bemühungen um eine zeitnahe Sanierung bestehen, die konkret benötigten Maßnahmen jedoch bereits mehrfach aufgeschoben wurden.
Die Problematik ist landesweit bekannt und belastend, weswegen sich die CDU-Landtagsfraktion in einem neuen Positionspapier für mehr Tempo beim Straßenbau und für die Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren ausgesprochen hat. Hierzu hat sie konkrete Maßnahmen herausgearbeitet.
Das Positionspapier der CDU-Landtagfraktion „Beim Straßenbau Tempo machen – Planung und Genehmigung beschleunigen“ finden Sie unter: https://cdufraktion-bw.de/positionen/