„Der Berg der Ministerialbürokratie kreißt manchmal arg lang“, monierte Bürgermeister Martin Thüringer im Gespräch mit der CDU-Landtagsabgeordneten Sabine Kurtz, die im Rahmen ihrer regelmäßigen Bürgermeisterbesuche am 13. Mai nach Grafenau kam. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen die Fragen, wie die Kinderbetreuung und der Schulunterricht in Zeiten der Coronapandemie zu organisieren sind.
Ganz aktuell ging es um die Frage, wie die einzelnen Schritte ausgestaltet werden, mit denen die Kitas ab dem 18. Mai den sogenannten „eingeschränkten Regelbetrieb“ aufnehmen sollen. „Wir werden noch lange keinen Normalbetrieb anbieten können“, weiß Sabine Kurtz und hofft auf das Verständnis der Eltern, wenn sie ihre Kinder weiterhin zu Hause betreuen müssen. Mit dem Bürgermeister ist sich die Vizepräsidentin des Landtags einig: „Der Gesundheitsschutz muss weiterhin Vorrang haben“.
Sie berichtete aber, dass das Kultusministerium auf Konzepte setze, die es ermöglichen, dass Kinder in festen Gruppen abwechselnd an einzelnen Wochentagen in die Kita kommen können. „So viele Familien wie möglich sollten die Chance haben, ihre Kinder zumindest phasenweise in die Betreuung zu geben“. Martin Thüringer verweist darauf, dass die Kommunen wie auch die Eltern klare Regeln des Landes brauchen, „an denen sie sich rechtssicher orientieren können.“
Als kommunaler Arbeitgeber wolle er auch auf die Wünsche der Erzieherinnen, der Teilzeitkräfte und der Minijobber eingehen. Auch dazu benötige er klare Angaben, damit er rechtlich korrekt vorgehen und auch den Gesundheitsschutz des Personals sicherstellen könne. Bei Sabine Kurtz stieß Martin Thüringer auf volles Verständnis: „Mir geht manches auch zu lang. Aber wir leben in außergewöhnlichen Zeiten und auch die verschiedenen Ministerien, die sich untereinander abstimmen müssen, wollen alles richtig machen und das braucht manchmal leider etwas Zeit“. Allerdings sei das Land nicht Rechtsträger der Kindertagesstätten in Baden-Württemberg. Es erlasse zwar die Genehmigungen von Einrichtungen und finanziere über 70 % der anfallenden Kosten. Über die Art der Betreuung, die Pädagogik und die Personalauswahl entscheiden die jeweiligen Träger der Einrichtungen. Über das Engagement der Gemeinde Grafenau zeigte sich die Besucherin sehr erfreut: „Sie sind bestens vorbereitet auf die weiteren Entwicklungen und konnten bereits während der Notbetreuung ein Ganztagsangebot machen. Das ist eine großartige Leistung einer kleinen Gemeinde und zeigt Ihre Familienfreundlichkeit und dass Sie die Mitarbeiterschaft gut zu motivieren wissen“.