Neujahrsempfang der CDU Leonberg mit Annegret Kramp-Karrenbauer

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

die Verteidigungsministerin in Leonberg – das ist wirklich etwas Besonderes! Deshalb einerseits Dir, lieber Oliver Zander, sehr herzlichen Dank dafür, dass du dies mit dem Arbeitseifer eines echten Mittelständlers möglich gemacht hast. Andererseits Ihnen, liebe Frau Ministerin Kramp-Karrenbauer, ein herzliches Willkommen hier in Baden-Württemberg!

Ein herzliches Willkommen auch an Sie alle, meine Damen und Herren von der MIT und aus der Wirtschaft, lieber Marc Biadacz aus dem Bundestag, sehr geehrter Herr Oberbürgemeister Cohn, lieber Herr Schaible,

Ich wünsche Ihnen alles Gute für das neue Jahr, persönliche Zufriedenheit, gute Geschäfte, und Gottes Segen für all Ihr Tun.

Meine Damen und Herren: Wie blicken Sie auf das kommende Jahr? Wie blicken Sie auf das kommende Jahrzehnt? Als Landespolitiker, Unternehmer, Bürger? Vielleicht sind Sie pessimistisch. Vielleicht fragen Sie sich:  „Was kann ich da schon beisteuern? Werden die 20er-Jahre – vor allem wirtschaftlich ­– nicht eher im Silicon Valley und in Peking entschieden, anstatt hier in Baden-Württemberg?“

Ich möchte Ihnen dazu eine Anekdote mitgeben, die ich kürzlich gelesen habe und die Sie vielleicht kennen: 1961 besuchte der frisch gewählte Präsident J.F. Kennedy die amerikanische Luft- und Raumfahrtbehörde, das NASA-Hauptquartier. Dem Mythos nach traf er, als er mit seiner Entourage durch das Gebäude lief, auf einen Hausmeister, der den Boden wischte. Kennedy soll ihn gefragt haben, was er da tue, was denn sein Job hier sei. Und berühmt geworden ist die Antwort des Hausmeisters: „Ich helfe dabei, einen Menschen auf den Mond zu bringen!“

Meine Damen und Herren: Für jedes Gesamtwerk braucht es viele kleine Beiträge. Nur dass wir in Baden-Württemberg das Selbstbewusstsein und den Anspruch haben, bei der Gestaltung der deutschen Zukunft nicht der Hausmeister sondern eher der leitende Ingenieur zu sein. Und so denkt auch unser Föderalismus. Und ich weiß, sehr geehrte Frau Kramp-Karrenbauer, dass ich Ihnen die Bedeutung der Bundesländer nicht vor Augen führen muss. Sie wissen aus Ihrer Zeit als Ministerpräsidentin des Saarlands: Nur wenn Bund und Länder, gemeinsam an einem Strang ziehen, dann können wir Deutschland voranbringen, dann meistern wir die Herausforderungen, die zu Beginn dieses Jahrzehnts vor uns stehen.

Lassen Sie mich dieses föderale Miteinander einmal an zwei Beispielen – vielleicht für Sie im ersten Moment ungewöhnlichen Beispiele – aufzeigen:

Beispiel Eins: Im Dezember haben wir im Landtag von Baden-Württemberg den neuen Doppelhaushalt beschlossen. Da steht etwas drin, was die meisten von Ihnen wahrscheinlich gar nicht so mitbekommen haben: 5 Millionen Euro mehr  pro Jahr für die Volkshochschulen. Eine Steigerung auf über 27 Mio. Euro jährlich ist damit erreicht.

Das ist eine trockene Nachricht, die unter den anderen Schlagzeilen der Zeit – Iran, Libyen, USA – schnell untergeht. Aber, meine Damen und Herren: Wenn es z.B. auf ganz großer Ebene darum geht, Flüchtlinge in unsere Gesellschaft und Wirtschaft zu integrieren, ihnen unsere Sprache und Kultur nahe zu bringen  – dann sind es hier im Land gerade die Volkshochschulen, die kirchlichen und die anderen Weiterbildungsträger, die dies mit ihren Integrationskurse stemmen. Sehr geehrte Frau Kramp-Karrenbauer, Ihnen muss ich die Bedeutung der Weiterbildung natürlich nicht nahe bringen. Denn Sie sind ja nicht nur Verteidigungsministerin und nicht nur CDU-Bundesvorsitzende. Sie sind seit 2015 auch Präsidentin der Volkshochschulen in Deutschland – eine ganz und gar wichtige Position, wie ich finde. Vielen Dank, dass Sie diese neben Ihren anderen verantwortungsvollen Aufgaben auch diese noch fortführen.

Lassen Sie mich noch ein weiteres Beispiel anfügen: Dieses Jahr ist das Forschungszulagengesetz des Bundes in Kraft getreten. Baden-Württemberg hat daran kräftig mitgeschrieben und Akzente im Bundesrat gesetzt. Viele von Ihnen, meine Damen und Herren aus der Wirtschaft, haben dieses Gesetz begrüßt, das gerade hier bei uns im Land Baden-Württemberg –  in diesem wirtschaftsstarken und forschungsstarken Standort, sehr konkrete Bedeutung hat. Gerade wir im Landkreis Böblingen wissen das. Gerade uns treiben Fragen um, die auch nationale Bedeutung haben: Wie finden wir die klimaschonenden Technologien der Zukunft? Wie sieht in Zukunft der Kraftstoff für den Verbrennungsmotor aus? Wann wird autonomes Fahren möglich sein? Da wollen wir im Land der Tüftler und Denker einen maßgeblichen Beitrag leisten.

Deswegen begrüßen wir es sehr, dass es nun auch unsere kleinen und mittleren Unternehmen – ohne eigene Forschungsabteilung – lohnt, mitzumachen bei der Innovation. Einen Beitrag bei der Beantwortung dieser Zukunftsfragen zu leisten. Sie, meine Damen und Herren hier im Saal, kommen direkt aus den Betrieben und Sie atmen den Unternehmergeist, den wir brauchen, um eine Forschungszulage dann auch in Forschung, Entwicklung und Fortschritt umzusetzen.

Deswegen, meine Damen und Herren: Lassen Sie  uns optimistisch nach vorne blicken. Es gibt viel zu tun. Packen wir es an. Jeder an seiner Stelle, immer im Respekt voreinander – sei es als Hausmeister, sei es als Ingenieur.