Thomas Slotwinski schrieb für die Leonberger Kreiszeitung einen Bericht über die Arbeit von Sabine Kurtz im Landtag. Hier können Sie den Artikel in ganzer Länge nachlesen:
Sabine Kurtz aus Leonberg: Die sachliche Parlaments-Vizepräsidentin
von Thomas Slotwinski
Geht es darum, die Vorgehensweise von Sabine Kurtz zu umschreiben, so liegt das Attribut „sachlich“ recht nahe. Egal, ob die AfD im Parlament pöbelt oder die Grünen sich davon provozieren lassen: Die Landtags-Vizepräsidentin aus Leonberg lässt sich nur schwerlich aus der Reserve locken.
Eine Eigenschaft, die die Christdemokratin für ihr Amt gut gebrauchen kann. Sieht doch die Geschäftsordnung des Landtages vor, dass „die Präsidentin ihr Amt unparteiisch und gerecht“ ausübt. Diesen Anspruch, so sagt Sabine Kurtz von sich selbst, erfüllt sie: „Die Position ist mir auf den Leib geschnitten, denn ich suche stets das Versöhnende und Vermittelnde.“ In Zeiten, in denen Demokratie häufig in Frage gestellt wird, für sie „ein immer wichtiger werdendes Anliegen.“
Nicht ganz ohne Spannungen
Damit möglichst viele Menschen verstehen, wie wichtig ein funktionierendes Parlament für eine funktionierende Demokratie ist, setzt sich die 58-Jährige, die auch in ihrer Rolle als Vizepräsidentin der CDU-Fraktion angehört, für einen offenen Landtag ein: „Nach dem Umbau mit viel Glas und weniger Holz ist der Landtag allein schon optisch transparenter.“
Und er ist längst nicht mehr ausschließlich Ort des politischen Diskurses. Künstler und andere Kreative präsentieren hier gerne ihre Arbeiten. 66 000 Besucher schauen sich im Jahr den Plenarsaal an, davon allein 20 000 Schüler.
Dabei sind es nicht nur Schüler oder Bürgergruppen, die Kurtz und die Präsidentin Muhterem Aras (Grüne) in der Stuttgarter Konrad-Adenauer-Straße begrüßen: Hoher diplomatischer Besuch wird von den beiden obersten Repräsentantinnen des Parlaments empfangen. Die Leonbergerin hatte unlängst die Botschafter aus der fernen Mongolei und aus Taiwan zu Gast.
Bei aller Neutralität: Natürlich ist in einer nicht spannungsfreien Koalition ein gutes Jahr vor der Wahl auch ein Repräsentantenamt politisch. Dass es zwischen der grünen Präsidentin und ihrer schwarzen Stellvertreterin immer mal wieder knirscht, gilt als offenes Geheimnis. „Wir haben unterschiedliche Biografien und kommen aus unterschiedlichen Kulturen“, umschreibt Sabine Kurtz diplomatisch das Binnenverhältnis zu der türkischstämmigen Muhterem Aras. „Wir haben uns arrangiert.“
„Ein normaler Wettbewerb“
Die gebürtige Nordhessin, die längst in Leonberg heimisch geworden ist, sagt selbst in Hintergrundgesprächen nie markige Sätze über politische Mitbewerber. Auch über Swen Menzel nicht. Der Vorsitzende der CDU Herrenberg will ihr eine vierte Erstkandidatur im Wahlkreis Leonberg streitig machen und tritt bei der Nominierungsversammlung am 6. März gegen die routinierte Amtsinhaberin an.
„Das war keine Überraschung, Herr Menzel wollte ja auch schon Bundestagskandidat werden“, spielt Kurtz kühl auf die letztlich erfolglose Bewerbung des heute 41-Jährigen im November 2016 an. „In einer Partei ist das ein normaler Wettbewerb.“ Im Übrigen wolle sie nichts unternehmen, „was die Partei im Wahlkreis spaltet. Schließlich müssen wir nachher gemeinsam arbeiten.“ Ein typischer Kurtz-Kommentar. Sachlich und auf den ersten Anschein frei von Emotionen. Zu unemotional, um beim Wahlvolk zu punkten, wie manche in der Partei meinen?
Durchaus nicht, sagt die Abgeordnete und verweist auf ihre hohe Basispräsenz. Immerhin 14 Jahre, bis 2017, hat sie den Leonberger CDU-Stadtverband geleitet. Und jetzt ist sie ständig im Wahlkreis unterwegs: „Da lernt man die ganze Bandbreite kennen: vom Kinderheim bis zum Pflegeheim.“ Auch die vier Stuttgarter Wahlkreise betreut sie. Denn in der grün dominierten Landeshauptstadt konnte die CDU kein einziges Direktmandat holen.
„Hohe Emotionalität ist kein guter Ratgeber“
Dieser Erfolg blieb Sabine Kurtz allerdings bei der Landtagswahl 2016 auch verwehrt. Damals zog der Grüne Bernd Murschel an ihr vorbei. Nur über ein Zweitmandat konnte Kurtz ihren Wiedereinzug ins Parlament sichern. Ein Phänomen, das nicht nur im Leonberger Wahlkreis, der auch Weil der Stadt und Herrenberg umfasst, zu beobachten war. Landesweit hatten sich die Mehrheitsverhältnisse gedreht: Von insgesamt 70 hatte die CDU einst 69 Wahlkreise direkt gewonnen, vor vier Jahren waren es lediglich 43.
Beim nächsten Mal will es nicht nur Sabine Kurtz besser machen. „Bei der Jungen Union gibt es einen starken Mitgliederzuwachs“, berichtet sie. „Die anderen Parteigliederungen, etwa die Frauen-Union oder die Senioren-Union, sind gut aufgestellt. Und auch in den Ortsverbänden sind wir stark verankert.“
Damit sich das auch in Wählerstimmen ausdrückt, hält Kurtz jene Eigenschaften für notwendig, die sie selbst bevorzugt: „Dieses Zugespitzte bringt nichts. Wir sind die Partei für Maß und Mitte.“
Schließlich gehe es nicht nur um den Klimaschutz, sondern um eine „große Palette wichtiger Themen. Die müssen wir als CDU alle im Blick haben.“ Und das mit der gebotenen Sachlichkeit, denn: „Hohe Emotionalität ist kein guter Ratgeber.“ Dabei lächelt Sabine Kurtz.
