Landtagspräsidium in Israel

Andreas Stoch, Sabine Kurtz, Hans-Ulrich Rülke, Muhterem Aras und Andreas Schwarz (v.l.n.r.) Bild: Landtag BW

Auf Einladung der israelischen Generalkonsulin in Deutschland unternahm eine Delegation des Landtagspräsidiums eine fünftägige Reise nach Israel. Neben den Städten Tel Aviv und Jerusalem besuchte die Gruppe auch Bethlehem und Ramallah im Westjordanland. Auf dem Programm standen dabei Gespräche mit der deutschen Botschafterin Dr. Susanne Wasum-Rainer, dem Vorsitzenden der deutsch-israelischen Freundschaftsgruppe der Knesset, Nachman Shai, sowie mit Ministerinnen und Wirtschaftsvertretern. Dazu bestand die Möglichkeit des Austauschs mit Zeitzeugen, Bewohnern von Flüchtlingslagern und Vertretern von NGOs. Im Fokus der Gespräche standen vier Wochen vor den vorgezogenen Wahlen zur Knesset innenpolitische Themen, die aktuelle Lage im Nahen Osten, Spannungen zwischen Israel und den arabischen Nachbarn sowie die Lebensverhältnisse in den palästinensischen Gebieten.

Besondere Aufmerksamkeit widmeten die Abgeordneten der Erinnerungskultur. Die Delegation besuchte Yad Vashem und legte an der Holocaust Gedenkstädte einen Kranz nieder. Für Sabine Kurtz ist der Auftrag klar, welche den Politikerinnen und Politikern von hier mitgegeben wird: „Gerade im Zeichen von aufkeimendem Antisemitismus auch in Baden-Württemberg müssen wir Haltung zeigen und Position beziehen und die Worte „Niemals wieder“ weitertragen, damit sie nicht vergessen werden.“ Die Informationsreise endete mit einem Gespräch mit Amos Fröhlich und dem Besuch der im Jahr 1938 von Juden aus Baden-Württemberg gegründeten Siedlung Shavei Zion, die heute noch engen Kontakt mit dem Rexinger Synagogenverein hält.

Die Abgeordneten wurden von zwei Mitarbeitern der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg begleitet. Diese begleitet und unterstützt die rund 80 Gedenkstätten im Land, unter anderem in Leonberg und Gäufelden. „Durch die vielen dezentralen Erinnerungsstätten im ganzen Land können insbesondere junge Menschen viel über die Geschichte und unsere daraus resultierende Verantwortung erfahren“, betonte Sabine Kurtz, die Mitglied im Kuratorium der Landeszentrale für politische Bildung ist.