Internationale Bodenseekonferenz – Treffen in Bregenz

Kurz nach Öffnung der Grenzen fuhr Sabine Kurtz zur Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der Länder und Regionen, die an den Bodensee grenzen. Das Treffen im Rahmen der Internationalen Parlamentarischen Bodenseekonferenz (IPBK) fand dieses Mal in Bregenz statt, Gastgeber war Harald Sonderegger, Präsident des Vorarlberger Landtags (vorne, Mitte). Im Mittelpunkt des Austauschs stand das Bildungsangebot der Fachhochschule Vorarlberg. Breiten Raum nahm allerdings auch der Erfahrungsaustausch der Parlamentsvertreter über die Einschränkungen während der Corona-Pandemie in Anspruch. Alle Parlamente mussten ihre Arbeitsweise umstellen, in größere Räume wechseln, digitale Instrumente nutzen oder Sitzungen ausfallen lassen. Die Mitsprachemöglichkeiten der Legislative in dieser „Stunde der Exekutive“, in der schnell und effektiv mit Notverordnungen reagiert werden musste, waren überall stark reduziert. Dass man den Bürgerinnen und Bürger derart einschneidende Lebensumstände verordnen und das wirtschaftliche, gesellschaftliche und soziale Leben zum Schutze der Gesundheit so drastisch reduzieren musste, hat alle Volksvertreter stark bewegt. Harald Sonderegger betonte: „Gesundheit ist in diesen Zeiten ein noch kostbareres Gut geworden“. Umso freudiger begrüßten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Wiedereröffnung der Grenzen in der Vier-Länder-Region. Vizepräsidentin Sabine Kurtz sah darin ein Signal, das geeignet sei, „wieder ins Bewusstsein zu rufen, wie stark die Verbindungen unter den Nachbarn sind und es ist wichtig, sie weiterhin zu stärken“.