Das direkte Gespräch mit Vertretern der Feuerwehr im Landkreis Böblingen suchten Sabine Kurtz und Wilfried Klenk, um verschiedene Fragen und Missverständnisse zu klären.
In der durchaus kontroversen aber sehr ergebnisorientierten Diskussion standen die Themen digitaler Funk, Landesfeuerwehrschule, Kann- und Mussaufgaben der Feuerwehren und die Feuerschutzsteuer im Mittelpunkt.
„Es ist sehr erfreulich, dass die Feuerschutzsteuer nicht wie ursprünglich geschätzt niedriger sondern sogar höher ausfällt“, betonte Sabine Kurtz im Nachgang zu Gerüchten während der Haushaltsberatungen im Landtag. Sie bekräftigte, dass das Aufkommen aus der Feuerschutzsteuer weiterhin ungeschmälert den Feuerwehren zu Gute komme.
Die Ausstattung mit digitalem Funk stehe kurz bevor, so Wilfried Klenk. Entwarnung konnte er hinsichtlich der neuen Leitstellenstruktur geben: Eine Zusammenführung sei nicht geplant, aber es sei der Wunsch des Innenministeriums, dass alle Leitstellen dieselbe Software nutzen: „Das könnte alles einfacher machen, Synergieeffekte erzielen und gegenseitige Unterstützung ermöglichen“, erläuterte der Staatssekretär. Angesprochen auf die Engpässe der Feuerwehrschule kündigte Klenk an, dass deren Ausbau um 25 % vorgesehen sei. Damit könnten mehr Lehrgänge angeboten und Wartezeiten abgebaut werden. Andererseits sei es Aufgabe der Feuerwehren, die hohe Fehlquote in den Lehrgängen zu reduzieren, damit die vorhandenen Plätze auch wirklich genutzt werden könnten.
Hinsichtlich der Kosten für Kann- und Mussaufgaben der Feuerwehren machten die Feuerwehrvertreter darauf aufmerksam, dass gerade kleinere Gemeinden nicht immer in der Lage sein, die notwendigen Gebührenbescheide auszustellen und mahnten dafür spezielle Schulungen an. Gerade wenn Versicherungen als Kostenträger in Betracht kommen, seien rechtskonforme Gebührenbescheide unbedingt erforderlich.
Die beiden CDU-Politiker würdigten ausdrücklich den unschätzbaren Wert der 1098 Gemeindefeuerwehren in Baden-Württemberg betonten die intensiven politischen Bemühungen, den Feuerwehrmännern und -frauen den Rücken zu stärken.